Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Fach:
  • Politik / SoWi / 
Schulstufe:
  • Sekundarstufe I / 
  • Sekundarstufe II / 
Schultyp:
  • Berufliche Schulen / 
  • Gesamtschule / 
  • Gymnasium / 
  • Hauptschule / 
  • Realschule / 

Dieses Arbeitsblatt thematisiert die Neuerungen der Aufgabenverteilung von 2017 zwischen Bund, Ländern und Kommunen und erklärt die damit verbundene Regelung der Finanzierungslasten anhand der Finanzverfassung innerhalb des Grundgesetzes.

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Beschreibung

Die Bundesrepublik Deutschland ist nach dem Grundgesetz ein föderaler Bundesstaat, der aus 16 Bundesländern besteht, zu denen wiederum zahlreiche Kommunen gehören. Damit das föderale System funktioniert, enthält das Grundgesetz Regelungen, welche die Verteilung der Aufgaben sowie Ausgaben und Einnahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen festlegen. Wer zahlt wofür? Und wer hat das Sagen – in der Steuerverwaltung, bei der Bildung oder beim Bau von Autobahnen? Die Bundesregierung hat im Jahr 2017 die Verteilung der Geldströme und die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern neu geordnet. Jetzt erhalten die Länder mehr Geld vom Bund – und dieser erhält mehr Mitspracherecht darüber, wofür die Länder das zugewiesene Geld ausgeben. Das Material thematisiert zum Einstieg die Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen und erklärt die damit verbundene Regelung der Finanzierungslasten anhand der Finanzverfassung innerhalb des Grundgesetzes. Ein Schaubild verdeutlicht die Aufteilung der öffentlichen Aufgaben. Im weiteren Verlauf wird auf die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehung eingegangen, die 2017 in Kraft getreten ist. Das Arbeitsblatt schließt mit dem Thema, in wieweit die Schülerinnen und Schüler selbst von den Regelungen betroffen sind, zum Beispiel bei den Kosten für die Sanierung des Schulgebäudes. Drei reflektierende Aufgaben runden das Unterrichtsmaterial ab.

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