Das Parteiverbotsverfahren in Deutschland

Fach:
  • Politik / SoWi / 
Schulstufe:
  • Sekundarstufe II / 
Schultyp:
  • Berufliche Schulen / 
  • Gesamtschule / 
  • Gymnasium / 
  • Realschule / 

Das Arbeitsblatt thematisiert Parteiverbote in Demokratien, das Parteiverbotsverfahren in Deutschland am Beispiel der NPD, die gesetzlichen Grundlagen und das Verfahren sowie die Abgrenzung zu einem Vereinsverbot.

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Beschreibung

In Deutschland können Parteien und Vereine verboten werden.1952 wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) und 1956 die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) verboten, die bisher einzigen erfolgreichen Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland. Seit dem gescheiterten Verfahren gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 2001 wurde auf Antrag des Bundesrats 2012 ein erneuter Versuch des Parteiverbots unternommen. Seit März 2016 wird dieses nun vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt. Mithilfe des Arbeitsblatts erhalten die Schülerinnen und Schüler einen Einblick zu Parteiverboten in Demokratien und der Konzeption des deutschen Grundgesetzes als eine "streitbare Demokratie". Darüber hinaus informiert das Arbeitsblatt über die gesetzlichen Grundlagen und das Verfahren eines Parteiverbots sowie über die Abgrenzung zu einem Vereinsverbot. Im weiteren Verlauf beschäftigen sich die Schülerinnen und Schüler mit dem aktuellen NPD-Verbotsverfahren. Sie recherchieren die Gründe für das Scheitern des ersten Verbotsverfahrens 2001 und analysieren die Argumentationslinien der Verfassungsrichter im aktuellen Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Plenum diskutieren sie Pro- und Kontraargumente zu einem NPD-Verbot und stimmen gemeinsam über die Positionen ab. In einem Essay können sie ihre persönliche Entscheidung noch einmal schriftlich darstellen und begründen.

Das Medienpaket "Frieden und Sicherheit 2019"

Die Unterrichtsmaterialien "Frieden & Sicherheit" bestehen aus einem Schülermagazin und einer ergänzenden Lehrerhandreichung sowie Arbeitsblättern. Sie sind vor allem für den Politik-, Sozialkunde- oder Gemeinschaftskundeunterricht in den Klassen 9 und 10 der Sekundarstufe I und in der Sekundarstufe II konzipiert.

Mit dem Comenius-EduMedia-Siegel 2019 hat „Frieden & Sicherheit“ bereits zum wiederholten Mal eine der bedeutendsten deutsch-europäischen Auszeichnungen erhalten, mit der jedes Jahr von der Gesellschaft für Pädagogik und Information e. V. (GPI) „pädagogisch, inhaltlich und gestalterisch besonders wertvolle didaktische Multimediaprodukte“ geehrt werden.

Tipp des Monats

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Karikatur des Monats

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