Polen nach den Wahlen 2015 – Rechtsstaat in Gefahr?

Fach:
  • Geschichte / 
  • Politik / SoWi / 
Schulstufe:
  • Sekundarstufe II / 
Schultyp:
  • Berufliche Schulen / 
  • Gesamtschule / 
  • Gymnasium / 
  • Realschule / 

Das Arbeitsblatt thematisiert das EU-Verfahren zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit gegen Polen, die aktuellen Kontroversen, die neugewählte polnische Regierung, bisherige Gesetzesänderungen und verschiedene Positionen zur aktuellen polnischen Politik.

teaser pic

Beschreibung

Nach ihrem Sieg bei den polnischen Parlamentswahlen im Oktober 2015 hat die Partei "Recht und Gerechtigkeit (PiS)" durch verschiedene Gesetzesänderungen, zum Beispiel einem neuen Mediengesetz oder zu den Abstimmungsmodalitäten im Verfassungsgericht, teilweise scharfe Kritik im In- und Ausland hervorgerufen. Diese gipfelte vorerst in der Eröffnung eines EU-Verfahrens zum Schutze der Rechtsstaatlichkeit gegen Polen. Mithilfe des Arbeitsblatts erhalten die Schülerinnen und Schüler eine erste Übersicht zu den aktuellen Kontroversen, die sich aus den politischen Entscheidungen der neugewählten polnischen Regierung ergeben haben. Sie informieren sich über die bisherigen Gesetzesänderungen und –vorhaben in den einzelnen Politikfeldern und charakterisieren die Politik der PiS. Des Weiteren lernen die Schülerinnen und Schüler das EU-Verfahren zum Schutze der Rechtsstaatlichkeit kennen, welches zum ersten Mal, seit seiner Einführung 2014, angewandt wird. Die Schülerinnen und Schüler sind aufgefordert, dieses Verfahren in eigenen Worten wiederzugeben, die offiziellen Begründungen für die Einleitung zu recherchieren und dieses Prüfungsmittel der Europäischen Kommission zu bewerten. Abschließend erfahren sie mithilfe ausgewählter Zitate, verschiedene Positionen zur aktuellen polnischen Politik. Sie diskutieren diese Einschätzungen sowie die internationale Besorgnis bezüglich des polnischen Rechtsstaats und kommen zu einem begründeten Urteil.

Tipp des Monats

Aus der neuartigen Lehrwerk-Reihe "Europa – Unsere Geschichte" ist nun der dritte Band erschienen.

Karikatur des Monats

Weitere Karikaturen von Michael Hüter finden von Sie bei Jugend und Bildung und Lehrer-Online.